Patentstreit gegen HTC

[astritzke84]

Patentstreit
Dem Google-Phone droht der Verkaufsstopp
von Axel Postinett

Dem Google-Phone droht möglicherweise ein Verkaufsstopp in Deutschland. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom hat dem Hersteller HTC angedroht, den Verkauf seiner Geräte wegen fortgesetzter Patentverletzung untersagen zu lassen.
Auch das Vodafone-Smartphone "Magic" wäre von einem Verkaufsstopp betroffen. Foto: prLupe



DÜSSELDORF. Der gewerbliche Patentverwerter IPCom aus München droht dem taiwanesischen Hersteller HTC damit, den Verkauf seiner Geräte, vom „HTC Touch“ bis zu den Google-Phones „G1“ und „Magic“, untersagen zu lassen. Betroffen wären dann auch alle HTC-gefertigten Geräte, die von Netzbetreibern wie T-Mobile, Vodafone oder O2 unter eigener Marke verkauft werden.

Grundlage für das Vorgehen gegen HTC sei ein Urteil des Landgerichts Mannheim vom 27. Februar 2009 (Aktenzeichen 7 O 94/08), so IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter im Gespräch mit dem Handelsblatt. Es bestätige die Verletzung von „Serie 100“ genannten Patenten, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind. Sollte HTC jetzt nicht „an den Verhandlungstisch kommen“, behalte man sich vor, das Urteil vollstrecken zu lassen und den Verkauf von UMTS-fähigen HTC-Geräten in Deutschland zu unterbinden: „Wir fangen an, so bald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln.“

Gegen Google, den Hersteller des Handy-Betriebssystems „Android“, habe man vergangene Woche in Hamburg noch separate Klage eingereicht, so Frohwitter. IPCom hatte bereits 2008 Nokia in gleicher Sache auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt.

Die neue zusätzliche Klage gegen Google begründete Frohwitter damit, dass Google nach Auffassung von IPCom „technisch verantwortlich“ sei für das Verhalten des Google-Telefons. Ohne Google-Software sei es gar nicht in Betrieb zu nehmen, Google habe „ein bestimmtes technisches Verhalten der Hardware“ bei HTC in Auftrag gegeben. Der kalifornische Web-Riese habe auf Anfragen IPComs aber nie reagiert. Google-Sprecher Kay Oberbeck auf Anfrage: "Von dieser Sache ist uns nichts bekannt. Uns ist noch keine Klage zugestellt worden .

IPCom ist eine neue Art Investmentgesellschaft – eine Art Inkasso-Unternehmen für uneinbringliche Patentgebühren. Sich selbst sieht das Unternehmen als Rechteverwerter für Patentansprüche, vergleichbar mit der „Gema“, die für Musiker und Komponisten Urheberrechtsabgaben kassiert. Die fraglichen UMTS-Patente, bei denen es in den Klagen gegen Nokia und HTC geht, hatte IPCom nach eigenen Angaben von der Robert Bosch GmbH Ende 2006 gekauft. Die angeblichen Lizenzansprüche sollen jetzt mit finanzieller Rückendeckung durch den amerikanischen Private-Equity-Fonds Fortress durchgesetzt werden. Fortress verwaltete 2008 rund 40 Mrd. Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IPCom beteiligt.

[Quelle: http://www.handelsblatt.com/technologie/mobile-welt/dem-google-phone-droht-der-verkaufsstopp;2189821 ]

[sope]

My HTC is protected by Mr. Smith & Mr. Wesson. Come and get it^^

[jannewap]

Ich verstehe bis dato nur Bahnhof.
Was genau wird HTC hier vorgeworfen?

[sope]

Einfach hier klicken, da steht´s doch...

[Quelle: http://www.handelsblatt.com/technologie/mobile-welt/dem-google-phone-droht-der-verkaufsstopp;2189821 ]

[hoho]

Sorry da steht nur:

Es bestätige die Verletzung von „Serie 100“ genannten Patenten, die zwingend für den Betrieb von UMTS-Telefonen notwendig sind.

Was ist das für eine Information ?
Es sagt alles und nichts.

Inhaltlich ist der Artikel bezüglich Gründen für die Füße...

[sope]

Also, ich schliesse aus dem Text Folgendes:

Serie Hundert werden Patente genannt, die zwingend notwendig sind, um UMTS überhaupt betreiben zu können. Also mit hoher Wahrscheinlichkeit Patente auf Software, die den Betrieb von UMTS erst ermöglichen. Daraus folgt, dass jeder hersteller von UMTS-fähigen Handys diese Patente nutzt. Und wenn er dafür keine Patentgebühren zahlt, ist automatisch klar, dass er das patent verletzt. So wie auch schon Nokia und andere vorher.

Ich finde, das sind eine Menge Informationen, die mir der Text liefert.
Ich habe da keine weiteren Fragen. Alles andere kann man beim Patentamt erfahren. Oder bei Google^^

Sope

[hoho]

Ich verstehe bis dato nur Bahnhof.
Was genau wird HTC hier vorgeworfen?

Und warum darf man diese Frage HIER nicht stellen ?

Schön, wenn du es verstehst sope

[sope]

Klar darfst Du die Frage stellen.
Klang aber so als ob da nur Mist steht...

Hab ich es einigermassen verständlich erklärt?

Sope

[willes1974]

Also, ich schliesse aus dem Text Folgendes:

Serie Hundert werden Patente genannt, die zwingend notwendig sind, um UMTS überhaupt betreiben zu können. Also mit hoher Wahrscheinlichkeit Patente auf Software, die den Betrieb von UMTS erst ermöglichen. Daraus folgt, dass jeder hersteller von UMTS-fähigen Handys diese Patente nutzt. Und wenn er dafür keine Patentgebühren zahlt, ist automatisch klar, dass er das patent verletzt. So wie auch schon Nokia und andere vorher.

Ich finde, das sind eine Menge Informationen, die mir der Text liefert.
Ich habe da keine weiteren Fragen. Alles andere kann man beim Patentamt erfahren. Oder bei Google^^

Sope

Sope hat da schon den Kern des Problems erkannt, allein das betreiben von UMTS zu ermöglichen liegt nicht bei den einzelnen Handyherstellern sondern bei dieser Firma in München.
Bzw. sie sind zuständig für das eintreiben von Gebühren.IPCom ist eine neue Art Investmentgesellschaft – eine Art Inkasso-Unternehmen für uneinbringliche Patentgebühren.

[jannewap]

HaLLO zusammen,

jetzt macht der Text auch Sinn.
Vielen dank für die Antworten, denn jetzt versteht auch der olle Jannewap was HTC hier vorgeworfen wird. Diese Informationen habe ich dem Text des Handelsblatt leider nicht entnommen.

[Uncle_CM]

Sooo ... also für mich hört sich dass nach Geldmacherei an ... Patente schützen schön und gut, aber ich glaube denen geht es eher ums Geld scheffeln und weniger dass es ums Recht geht ...

IPCom ist eine Firma, die diese UMTS Lizenzen 2006 gekauft hat mit Hilfe von Private-Equity-Fonds Fortress ... diese ist nun wiederum 50% teilhaber an IPCom die dann jetz durch die Milliarden Klagen wohl auch davon profitiert.
Und IPCom besitzt nun seit ca 3 Jahren die Rechte an diesen UMTS Patenten und erst jetz fällt denen auf das HTC (und andere Hersteller) die UMTS Patente benutzt?

Also ich bin ja nich so drin in der Materie, aber für mich als Laie hört sich das so an als hätte IPCom gewartet bis alle Hersteller ihre Geräte aufn Markt bringt um jetzt nachträglich dagegen zu klagen, frei nach dem Motto: "Wir wollen pro verkauftes Gerät 1% des Gewinns haben"

Oder hab ich da was falsch verstanden? ^^

[sope]

Völlig korrekt!!!

Sope

[willes1974]

@Uncle_CM
so kann man und tue ich es auch verstehen.Heut zu Tage ist es leider so das aus allem versucht wird Geld zu machen.Aber das kennt man schon von Politikern die in den Vorständen der einzelnen Automobil Aufsichtsräten sitzen und dann natürlich auch nur an ihre privaten Interessen denken.

Aber es gäbe da noch genug andere Bereiche, will aber nicht dieses Form sprengen

Grüße ausm Westerwald
willes1974

[Uncle_CM]

Klar, dass man Geld verdienen will ist klar ...

Ich meine damit, dass die Leute versuchen mehr rauszuschlagen als ihnen eigentlich "zusteht" ... So wie die Musikindustrie (bzw deren Anwälte) die Systematisch Verbreiter von Raubkopien abmahnen. Ich finde es ja auch gut, dass dagegen vorgegangen wird weil die Qualität der Medien (sei es Musik/Filme) stark abgenommen hat. Aber was diese Anwälte für Entschädigungen verlangen um die User "abzuschrecken" finde ich unerhört ... Das ist keine Abschreckung mehr, sondern einfrach nur noch das Leben des Betroffenen zerstören und möglichst viel Geld rauszupressen ...

Das meine ich damit .... das IPCom nicht nur eine Entschädigung haben will, sondern einfach andere arbeiten lassen will und dann nur noch die Taschen aufhalten ohne etwas zu machen.

[Onkelchen Hotte]

Also,

für mich klingt das auch danach, daß da irgendein schlauer Geist rechtzeitig Patente gesichert hat, mit denen er selber eigentlich nix anfangen kann - einzig und allein zu dem Zweck, zu warten, bis die Patente als umgesetzte Technologie am Markt sind und dann auf sein Patentrecht (und entsprechende Entschädigungen) pochen will.

Gruß
Onkelchen

P.S.: Hat einer von der Butze schon 'mal was gehört?!